SPD Wannweil

SPD Wannweil

Gemeinsame Anträge zum Haushalt 2011

Fraktion der ALW-
Alternative Liste Wannweil e.V.
c/o O.-Uwe Komanschek

SPD-Gemeinderatsfraktion
Wannweil
c/o Theresia Mann

1. Das äußere Erscheinungsbild der Bahnunterführung in der
Kusterdinger Straße
ist nach wie vor wenig vorteilhaft für das
Wannweiler Ortsbild. Darum stellten die Fraktionen von ALW und
SPD bereits im vergangenen Jahr den Antrag, mit der Bahn AG
über entsprechende Maßnahmen zur Sanierung und vor allem zur
Sicherheitsprüfung zu verhandeln. Sollten die inzwischen geführten
Gespräche, die wir wiederholt reklamierten, zu einem positiven Ergebnis
geführt haben, bitten wir um entsprechende Vorlage. Dann stände „nur
noch“ ein schützender Außenanstrich an; wir bitten die erforderlichen
Finanzmittel (abzüglich der eventuell von den anderen Beteiligten zu
tragenden Kostenanteilen) in den Haushalt einzustellen; eventuell kann
der Bauhof diesen schützenden Anstrich vornehmen.
Begründung: Alle bisherigen Erfahrungen mit entsprechenden
technischen Bauwerken (wie z.B. kürzlich mit unseren beiden
Echazbrücken) haben gezeigt, dass ein Verzögern von notwendigen
Sanierungsmaßnahmen oft zu Verteuerung führt; das gilt es zu vermeiden.

2. Falls die Kosten der Straßenschäden, die durch den harten Winter bisher entstanden sind, im Haushalt noch nicht berücksichtig sind, bitten
wir die Verwaltung um eine Prioritätenliste samt einer Kostenschätzung,
um nach dem vorliegenden Kostenplan die Straßensanierungen an
einen Fachbetrieb zu vergeben. Die Finanzierung müsste über den
Nachtragshaushalt geschehen.
Begründung: Bei witterungsbedingten Straßenschäden versuchen viele
Gemeinden zunächst aus der Not eine Tugend zu machen, in dem sie
den eigenen Bauhof mit einer notdürftigen Ausbesserung der Schäden
beauftragen, dabei werden die Schlaglöcher mit einer Asphalt-Kaltmischung geflickt. Aller Erfahrung nach hält dies jedoch nicht sehr
lange, da in die vielen kleinen Risse, die auf diese Weise nicht behandelt
werden können, nach wie vor Wasser eindringt, das gefriert, und beim
nächsten Frost sprengt alles wieder auf. – Wenn diese Schäden eine
Fremdfirma ausführt, kann sie in Gewährleistung genommen werden.
(Der Bauhof könnte dafür den Obstbaumschnitt übernehmen, der
bisher „fremd“ vergeben ist.)

3. Sicherung von Fußgängerwegen und Treppen:

Die Fußwege zur Bahnunterführung am Bahnhof sind in sehr schlechtem
Zustand.
Es ist zu prüfen, wer für die Verbesserung der Fußwege verantwortlich ist.
Es ist für die baldige Durchführung der Verbesserungen zu sorgen.
Wir beantragen erneut die Sicherung der zahlreichen Treppen durch
Markierungen der ersten und der letzten Stufen, um insbesondere
sehbehinderten Menschen größtmögliche Sicherheit zu geben.
Wir unterstützen hiermit ausdrücklich die Bitten des VdK-Ortsvereins
Wannweil.

4. Unser Antrag auf Unterstützung des Mensa-Essens für Wannweiler Schülerinnen und Schüler, deren Eltern Leistungen aus den Sozialgesetzbüchern erhalten – und hier, aber auch außerhalb unserer Gemarkung zur Schule gehen – konnte im vergangen Jahr durch den sehr aktiven Schulförderverein, der zu Spenden aufgerufen hatte, abgedeckt werden. Bereits im Vorjahr sagte die Verwaltung eine Ausfallbürgschaft zu, wir beantragen auch in diesem Jahr wieder – weil momentan durch Spenden das Projekt nur bis Schuljahresende 2011 finanziert ist – eine entsprechende Ausfallbürgschaft.

5. Bezugnehmend auf unseren Antrag 2010 sollten erste Schritte zu einem

kleinen Orts- und Heimatmuseum eingeleitet werden. Unseres Wissens
nach ist diese Angelegenheit bisher nicht sondiert worden. Wir begründen
unser Anliegen nochmals: Im Wandel der Zeiten und im Streben der
nachrückenden Generationen verstärkt sich der Trend Altes gegen Neues
auszuwechseln. Andererseits sind viele junge Menschen auch an ihrer
Vergangenheit und Geschichte – auch ihrer Heimat – sehr interessiert.
Besonders Gebrauchsgegenstände, die in ihrer Zeit zum täglichen Leben
gehörten, werden heute bei Wohnungsauflösungen oft weggeworfen.
Darum bitten wir – als Vorstufe – ein Magazin einzurichten, in dem diese
Gegenstände u.v.m. gesammelt, katalogisiert und schadlos aufbewahrt
werden können. Die dafür kompetenten Herren W. Ott und B. Walldorf
sind informiert und in dieser Angelegenheit bereit zu helfen.

Wannweil, 10.1.2011

Anträge für den Haushalt 2010

Die SPD-Fraktion Wannweil hat zusammen mit der ALW gemeinsame Anträge gestellt für den Haushalt 2010 der Gemeinde Wannweil.